Mobiler Blitzer? – da wollen wir mehr von der Stadtverwaltung wissen.

Die Mitglieder der Fraktion Bürger für Rudolstadt konnten in der Stadtratssitzung am 06. Mai dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes, der Haushaltssatzung und dem Finanzplan geschlossen zustimmen. Mit diesem Haushaltsentwurf, der mehrheitlich von den Stadtratsmitgliedern beschlossen wurde, ist die Stadt nun in der Lage eine ganze Reihe von Bauvorhaben, langfristige Planungen und notwenigen Investitionen in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, auch in vielen Ortsteilen, voranbringen. Klar ist aber auch, dass trotz ausgeglichenem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den folgenden Jahren noch viel zu erledigen bleibt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Einnahmesituation in den nächsten Jahren entwickeln wird.

Kritik und Diskussionsbedarf bestand seitens der Fraktionsmitglieder lediglich an dem Vorhaben in Zukunft eine Verkehrsüberwachung des fließenden Verkehrs unter der Regie der Stadt Rudolstadt durchführen zu wollen. Bisher ist das in der Stadt Rudolstadt nur durch die Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei möglich. In zahlreichen Einwohnerversammlungen in den Ortsteilen wurde immer wieder die Forderung der anwesenden Einwohner aufgemacht, dass gegen zu schnelles Fahren innerhalb der Ortshaften, besonders vor Kindergärten, Schulen und in der Innenstadt vorgegangen werden soll. Das ist der Fraktion BfR nicht verborgen geblieben, gleichwohl sollten sich Stadtrat und Verwaltung zunächst über das Vorhaben, eine Geschwindigkeitsüberwachung an klar definierten Stellen im gesamten Stadtgebiet durch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes vorzunehmen, ausführlich austauschen. Um die Möglichkeit zur Geschwindigkeitsüberwachung dennoch als Option aufrecht zu erhalten, konnte die Fraktion auf Antrag zunächst einen Sperrvermerk für die geplanten Leasing-Kosten des Blitzgerätes setzten lassen.

Dieser Sperrvermerk kann dann vom Stadtrat nach einer nochmaligen Bearbeitung und Diskussion wieder aufgehoben werden.

Die Fraktion bedankt sich an dieser Stelle ausdrücklich bei der Verwaltung, dem Team Fachdienst Finanzen um Stadtkämmerin Sandra Adler und dem Bürgermeister für die Erstellung eines ausgewogenen Haushaltes für das Jahr 2021 unter den jetzigen schwierigen Umständen der Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen.

Am Mittwochabend, den 20.03.2019, führte die Wählervereinigung „Bürger für Rudolstadt e.V.“ ihre Aufstellungsversammlung für die bevorstehende Stadtratswahl am 26.05.2019 in Rudolstadt durch.
Die BfR möchte auch in der kommenden Periode eine große Stadtratsfraktion stellen um somit im Auftrag der Bürger das Geschehen in der Stadt Rudolstadt, zu der nun auch Remda – Teichel gehört – kommunalpolitisch zu prägen und mitzuwirken die nicht unerheblichen Herausforderungen zu bewältigen, so der Vorstand der BfR.

Angeführt wird das Bewerberfeld erwartungsgemäß vom Rudolstädter Bürgermeister, Herrn Jörg Reichl. Komplettiert wird das Spitzentrio mit Michael Stockheim, der bereits heute erfolgreich die Fraktion der BfR im Rudolstädter Stadtrat führt und Herrn Dr. Ihm, als einer der Vertreter für die Region Remda-Teichel.
Aufgrund ihres bürgernahen politischen Engagements in den vergangenen Jahren konnte die Wählervereinigung viele neue Mitglieder gewinnen, die nun auch für ein Mandat im Stadtrat kandidieren.
Auf den weiteren Listenplätzen ist ein gesunder Mix aus erfahrenen Stadträten und neuen Mitstreitern der BfR zu sehen. Mit der Gymnasiallehrererin Yvonne Koch taucht auf Listenplatz 4 bereits eines dieser neuen Gesichter auf. Die weiteren Plätze bis Listenplatz 10 sind besetzt mit Torsten Böhm, Jörg Kupfer, Andreas Koch, Mike Lindner, Ralf Alex und Harry Weidmann.
Mit einer Vielzahl von Bewerbern um ein Mandat im Stadtrat sieht man sich gut aufgestellt die Ziele der Bürger und der Wählergemeinschaft gemeinsam zu erreichen.

Hier finden Sie die vollständige Kandidatenliste und unser Wahlprogramm, sowie weitere Informationen zur Stadtratswahl am 25.06.2018 in Rudolstadt.