Stadtratssitzung am 10. November 2016

BfR-Fraktionschef Michael Stockheim strebt michael-stockheimgemeinsamen Antrag aller Stadtratsfraktionen in Fragen der Anpassung der Elternbeiträge zu Kindertagesbetreuung an.

Der Stadtrat der Stadt Rudolstadt tritt am Donnerstag, den 10.11.2016 um 17:00 Uhr im  Sitzungssaal des Rathauses zur 25. Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem  im öffentlichen Teil die Anpassung der Elternbeiträge zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung gemäß § 20 des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes (ThürKitaG).

Der Vorsitzende der Fraktion der Bürger für Rudolstadt, Michael Stockheim, ist um einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen in dieser Sache bemüht. „Es wäre doch ein  gutes Signal an alle Eltern und an die gesamte Bürgerschaft, in dieser  bedeutsamen Angelegenheit Einigkeit der politischen Mandatsträger zu demonstrieren und einen für alle erträglichen Kompromiß zwischen der zumutbaren Belastung der Familien und der angespannten Finanzlage der Stadt zu finden,“ so Stockheim am gestrigen Montag auf der Mitgliederversammlung der BfR.  Er habe die Hoffnung auf die Vernunft und Konsensfähigkeit der Mitglieder der anderen Fraktionen nicht aufgegeben, kündigte aber für den Fall, dass ein gemeinsamer Antrag nicht zustande kommt,  einen eigenen Antrag der BfR-Fraktion an.

Weitere wichtige Tagesordnungspunkte befassen sich mit der Finanzierung des Rudolstädter Theaters bis 2014 und die beabsichtigte Bewerbung des  Städtedreiecks am Saalebogen um die Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau im Jahre 2024.

Im Rahmen einer Einwohnerfragestunde können Bürger ihre Probleme und Fragen direkt im Stadtrat vorbringen.

Wie immer sind alle Rudolstädter Bürger eingeladen, an der Stadtratssitzung teilzunehmen. Die vollständige Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem der Stadtverwaltung für jedermann einsehbar.

 

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