Archiv der Kategorie: Stadtratsfraktion

Die Stadträte der Fraktion „Bürger für Rudolstadt e.V.“ informieren über ihre Arbeit!

Anfrage des Herrn Kupfer zur Erhaltungssatzung der Stadt Rudolstadt

joerg-kupferHerr Kupfer fragt an, wieso die Erhaltungssatzung Altstadt der Stadt Rudolstadt nicht auf das gesamte Ensemble des „Jägerhofes“ ausgedehnt wurde? Hintergrund der Frage war, dass das Satzungsgebiet aufgrund der Sanierung der Kutschenremisen erweitert werden sollte.

Antwort der Verwaltung (nicht wortgetreu!):

Der Fachdienstleiter Herr Kollatzsch stellte dar, dass die komplette Erhaltungssatzung Altstadt der Stadt Rudolstadt überarbeitet und dem Stadtrat in etwa einem Jahr zur Überarbeitung vorgelegt wird.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.

Anfrage des Herrn Schreiber zum Personal der Stadtverwaltung Rudolstadt

schreiber-mirkoIn Vorbereitung auf die Sitzung des Arbeitskreises „Haushaltkonsolidierungskonzept“ am 19.02.2015 würden mich folgende Dinge interessieren:

Gibt es bereits eine Stellenplanentwurf 2015? Würden Sie ihn mir bitte übersenden?

Wie entwickeln sich die Personalausgaben 2015 (Bitte Planansatz 2014, Rechenergebnis 2014 und Planansatz 2015)?

Wie entwickelt sich die Stellenanzahl von 2014 zu 2015?

Können Sie eine Unterscheidung nach Kernverwaltung und „nachgeordneten“ Einrichtungen treffen. Hierzu soll es konkrete Zahlen der Kommunalaufsicht und von Herrn Dr. Thomas geben.

Die Antwort der Verwaltung:

Sehr geehrter Herr Schreiber,

anbei übersende ich Ihnen die gewünschte Zuarbeit zu den Personalausgaben (2014/2015) zu Ihrer Kenntnis.

Einen Stellenplanentwurf 2015 gibt es derzeit noch nicht.

Die Stellenanzahl 2015 wird sich zu dem Vorjahr kaum verändern.

Aufgrund der am 16.01.2015 abgeschlossenen Teilzeitvereinbarung zur Beschäftigungssicherung haben sich 88 Beschäftigte bereit erklärt einzelvertragliche Vereinbarungen zur Reduzierung ihrer Arbeitszeit zu schließen. Entsprechende Änderungsverträge wurden im Januar 2015 durch den FD Personal erstellt und ausgefertigt.

Die Reduzierung der Arbeitszeit aufgrund der einvernehmlichen Reduzierung der Arbeitszeit von Beschäftigten beläuft sich in 2015 auf 5,85 VbE. Aus dem Stellenplan 2015 geht diese Reduzierung nicht hervor. Erst im Stellenplan 2016  ist die Reduzierung aus der Zahl, der am 30.06.2015 besetzten Stellen, ersichtlich.

Die Einsparsumme beträgt aufgrund der abgeschlossenen ÄV für das HHJahr 2015 ca. 247.100 €.

Wie ich Dr. Thomas zu der FA-Sitzung am 09.06.2010 mitgeteilt habe, gibt es keine bundeseinheitliche Definition zum Begriff “Kernverwaltung“. Neben Sachsen gibt es eine verbindliche Definition zum Begriff der Kernverwaltung m.W. nur noch in Schleswig-Holstein. Beide Definitionen unterscheiden sich geringfügig. In acht weiteren Bundesländern wird der Begriff behördenintern bestimmt.

In Thüringen orientiert man sich lt. Auskunft der Kommunalaufsicht an einer Richtzahl von je 500 Einwohner = 1,000 VbE.

Die Grenzen zwischen Kernverwaltung und übriger Verwaltung sind teilweise fließend, was eine genaue Abgrenzung schwierig macht.

Nicht zum Personal der Kernverwaltung gehören beispielsweise

Hausmeister, Feuerwehr, Bauhof, Grünanlagen, Friedhöfe, Mitarbeiter Schulen (außer Schulverwaltung), kulturelle und sonstige öffentliche Einrichtungen (Bibliotheken), Sportanlagen,soziale Einrichtungen.

Darüber hinaus erfüllt die kreisangehörige Stadt Rudolstadt auch Aufgaben der sog. Kernverwaltung (z.B. Verkehrsbehörde, Gewerbeangelegenheiten, Schulverwaltung, Grundsicherung, (MA Jobcenter) Wohnungswesen), die nicht originär zu den örtlichen Selbstverwaltungsaufgaben zählen.

Eine aktuelle Zusammenstellung der Zahl der Stellen in der Kernverwaltung gibt es derzeit nicht.

Anfrage des Herrn Koch zur Betreuungssituation in Rudolstädter Kindergärten

andreas-kochIm Kontext des Leipziger Urteils zu Schadensersatzforderung, weil die Kommune den Klägern keinen Betreuungsplatz im Kindergarten anbieten konnte, fragte Herr Koch an, inwieweit die Stadt Rudolstadt die Ansprüche erfüllen kann und die Gefahr von Schadensersatzansprüchen bestünde.

Antwort der Verwaltung:

Derzeit wird der Bedarf gedeckt. Mit dem Ersatzneubau des DRK-Kindergartens am Standort der Westschule entspannt sich der Bedarf zusätzlich (nicht wörtlich)!

BfR – Fraktionssitzung am 09. 02. 2015

Am 9.2.2015 bereitete sich die Stadtratsfraktion der „Bürger für Rudolstadt“ auf die Stadtratssitzung am 12.02.2015 vor.

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(Bild links: M. Stockheim, A. Koch, A. Eska, E. Begerow  rechts: V. Markert, J. Kupfer, H. Weidmann, M. Schreiber)

Kernthemen waren

  • Neufassung der Hauptsatzung – Beanstandung der Kommunalaufsicht
  • Beschlussvorlage „Öffnung der Saalgasse als zweiter Zugang zum Markt“
  • „Wohngebiet An der Orangerie in Cumbach“
  • Sonstiges

Sie haben Fragen oder benötigen Informationen von der Stadt Rudolstadt. Wenden Sie sich an unsere Stadträte.

Nächste Fraktionssitzung am 09.03.2015 um 19:00 Uhr!

26. 01. 2015 Sitzung des Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Bauausschusses

Am 26.01.2015 findet die 7. Sitzung des Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Bauausschuss des Stadtrates statt.

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Die BfR-Mitglieder Andreas Eska und Andreas Koch werden an dieser Veranstaltung teilnehmen.

U.a. stehen folgende Themen zur Debatte:

  • Freigabe der Pkw-Zufahrt zum Markt durch die Saalgasse (Beschlussvorlage der BfR)
  • Bebauungsplan 23 und Erschließungsvertrag “ Wohngebiet An der Orangerie in Cumbach
  • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB für mehrere Vorhaben

Hier finden Sie die gesamte Tagesordnung des öffentlichen Teils!